Ausflug in den Landtag der Klassenstufe 10

Am 13. Juni 2018 besuchten die 10.-Klässler des WHGs den Landtag in Stuttgart. Dabei erhielten sie einen kurzen Einblick in die 64. Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg und konnten sich später den Fragen der Abgeordneten stellen.

Vom Eingang aus wurden alle in den unteren Abschnitt begleitet. Es war sehr ruhig und es standen überall Leute, die einen beobachteten. Nachdem alle eine Liste mit den Tagesordnungspunkten, sowie die Sitzordnung im Plenarsaal bekamen, folgte eine Einführung, mit den Aktivitäten des Tages, wie man sich zu verhalten hat und allgemeinen Informationen über den Landtag bzw. die Abgeordneten. Währenddessen wurden zwar den Schülern Fragen gestellt, um sie mit einzubeziehen, jedoch konnte sie selber keine stellen.

Es folgte der Besuch im Plenarsaal, der mehrere Stöcke über dem Eingang lag. Generell hörte man immer außer dem Redner auch viele andere reden. Die meisten saßen an Ihren Smartphones oder Tablets, um sich auf den neusten Stand zu bringen, was das Thema angeht. Es wurde zur Zeit der Ankunft über den 7. Tagesordnungspunkt diskutiert, in dem es um die Einführung eines Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes und anderer tiergesundheitsrechtlicher Vorschriften und um die Änderung weiterer Gesetze ging. Für das Gesetz gab es später eine namentliche Abstimmung, worauf es erstaunlich laut im Saal wurde.

Als nächstes kam das Gespräch mit dem parteilosen Dr. Heinrich Fiechtner, Nicole Razavi der CDU und Alex Maier der Grünen, die sich zuerst vorstellten. Anschließend erklärten sie, dass die namentliche Abstimmung eine Vorführung der CDU war. Sie ist eigentlich für dieses Gesetz und kündigte auch an, dass sie das Verbandsklagerecht wieder abschaffen wolle. Jedoch musste die CDU wegen ihrem Koalitionspartner, den Grünen, dagegen stimmen, da es diesen hingegen sehr wichtig war, dass das Verbandsklagerecht erhalten bleibt. Die Schüler wurden also Zeuge einer sehr entscheidenden Abstimmung, wodurch es nun Tierschutzverbänden möglich ist, selbst Kleinbauern anzuklagen. Ab dort war den Schülern die Möglichkeit gegeben Fragen zu stellen.

Die erste Frage lautete, warum das Exparteimitglied der AfD, Dr. Heinrich Fiechtner, seiner Partei ausgetreten wär. Er antwortete, dass es zum einen daran lag, dass er seiner Meinung nach ein grundloses Redeverbot bekam und ihn aus Landtagsausschüssen abgezogen hat. Zudem käme, dass er ein Judenfreund wäre und für ihn der Antisemitismus innerhalb der Partei nicht in Frage komme.

Die nächste Frage war, ob es schwerer wäre innerhalb der Partei oder mit anderen Parteien zu diskutieren. Jeder der Abgeordneten stimmte der Aussage zu, dass es innerhalb der Partei schwerer sei. Es folgte die Frage, warum Udo Stein der AfD eine Zwischenfrage nicht stellen ließ.

Es wurde gesagt, dass sie lediglich gestellt, aber nicht beantwortet werden müssen. Die Landtagspräsidentin wies den Abgeordneten darauf hin, jedoch ignorierte er dies. Folglich kam es zu einer Unterhaltung über die AfD. Im Landtag wäre den Schülern auffällig geworden, dass Udo Stein von dem Thema abkam. Die Abgeordnete sagte, dass es bei der AfD immer so sei, dass sie etwas vom Thema abkommen und einen Zusammenhang zwischen dem Problem und den Flüchtlingen finden, worauf Gelächter aufkam.

Eine weitere Frage war, wie die Abgeordneten zu den Themen Feinstaub bzw. Stuttgart 21 stehen. Jeder sagte in wenigen Sätzen seine Meinung dazu, worauf Dr. Heinrich Fiechtner anfing mit Alex Maier zu diskutieren. Es kam sogar dazu, dass dieser von Dr. Heinrich Fiechtner unterbrochen wurde.

Gerade, als die Schüler interessiert den Abgeordneten zuhörten, wurde ihnen gesagt, dass es Zeit wäre zu gehen, da alle ihre Termine einzuhalten haben. So endete die Fragerunde und es ging zurück nach Göppingen.